Archiv für April 2010

Die FAU Halle ruft dazu auf am 1.Mai nach Erfurt zu fahren

Die FAU Halle unterstützt folgenden Aufruf und wird sich an den Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt beteiligen. Wer mit uns zusammen nach Erfurt fahren will wendet sich am besten persönlich an eine/n Genossin/en.

NICHT IN ERFURT. NIRGENDWO! – NICHT AM 1. MAI. NIEMALS!
March 17th, 2010

Am 1. Mai 2010 werden wir zusammen mit Tausenden von Menschen den Naziaufmarsch in Erfurt verhindern! An diesem Tag wollen wieder Nazis den 1. Mai benutzen und durch Erfurt marschieren. Das bedeutet, dass erneut Nazis aus ganz Deutschland ihre nationalistische, antisemitische und rassistische Ideologie hier offen ausleben und für ihre menschenverachtenden Ziele werben werden.

Das haben sie schon einmal versucht. Der breite Protest und Widerstand von mehreren tausend Menschen verhinderte dies.

Wie in Leipzig und Dresden bereits erfolgreich durchgesetzt, haben wir vor, uns auch in Erfurt mit Massenblockaden und durch weitere vielfältige Aktionsformen der NPD und den freien Kameradschaften entgegen zu stellen. Wir werden dafür sorgen, dass sie nicht marschieren können. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg!

Wir erklären:

* Wir sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern.

* Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen.

* Von unseren Massenblockaden geht keine Gewalteskalation aus.

Unterstützt uns und kommt am 1. Mai 2010 nach Erfurt – gemeinsam werden wir die Nazis stoppen!

Strassendate.net

Des weiteren gibt es auch einen AntiFa Aufruf!

Komi E. klagt gegen Behörden-Rassismus

Am 29. April 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale über die Klage von Komi E., der sich in einer mündlichen Verhandlung gegen die repressiven Auflagen von Seiten des Ordnungsamtes im Landkreis Saalekreis Merseburg ausspricht.
Am 26.05.2009 fand in Merseburg eine Demonstration unter dem Motto „Gegen Residenzpflicht und gegen Einschränkung der Bewegungsfreiheit“ statt. Nach Ankunft am Bahnhof in Merseburg (Sachsen-Anhalt) musste der Veranstalter Komi E. die Auflage zur Versammlung vor Ort unterschreiben, da die Demonstration sonst hätte nicht stattfinden können. Die Inhalte der Auflage aber enthielten klar repressive Vorgaben. Ein Beispiel ist die erhobene Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Zensiert werden sollen damit jegliche Äußerungen, die den „öffentlichen Frieden“gefährden. Der Veranstalter – und mit seiner Unterschrift auch die Demonstrant_innen – musste sich dazu verpflichten, Behörden, Institutionen oder Personen des öffentlichen Lebens nicht zu diffamieren, so heißt es weiter im Auflagetext. Die Auslegung des Wortes „diffamieren“ wird in der Regel mit gezielter Verleumdung durch Unterstellung gleich gesetzt. Die Tatsache, dass durch die aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik Menschen über Jahre hinweg in Lager abgeschirmt und von der Teilhabe am sozialen, ökonomischen und kulturellen Leben ausgegrenzt werden, ist hingegen Realität und keine Unterstellung! In kolonialer Tradition kontrollieren und beschränken die deutschen Behörden also nicht nur die Bewegung von den Teilen der Bevölkerung, die aktuell um eine Aufenthaltsgenehmigung kämpfen, sondern auch von Menschen, die eine solche besitzen. Damit soll jeder Form antikolonialen Widerstandes „vorgebeugt“ werden.
Unterstützt Komi E. am 29. April 2010 vor Gericht! Sprecht euch gegen bürokratisierten Rassismus aus!
Weg mit der Residenzpflicht! Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!

Gerichtsverhandlung in Halle am 29.04.2010
Ort: Verwaltungsgericht Halle/Saale 10 Uhr

http://togoactionplus.wordpress.com

Soli-Erklärung für Priama Dija (Ukraine)

Wir, Auszubildende, Studierende und Beschäftigte in der Föderation der Bildungsinitiativen der Freien ArbeiterInnen Union FAU-IAA solidarisieren uns mit der ukrainischen Unabhängigen Studierendengewerkschaft „Priama Dija“. Deren AktivistInnen sind in der Folge ihres Engagements gegen Gebührenerhöhungen und die Kürzung finanzieller Förderungen für Studierende starken Repressionen von Seiten der Universitätsleitung ausgesetzt.

In den letzten sechs Monaten wurde AktivistInnen damit gedroht, dass ihren Eltern die Arbeit gekündigt würde. Andere Mitglieder der Gewerkschaft wurden der Universität verwiesen, UnterstützerInnen wurden eingeschüchtert und es gab Einschüchterungen seitens der Geheimdienste. In dieser „Atmosphäre der totalen Kontrolle“ werden zudem fundamentale Rechte verletzt. Wie ein freier Zutritt zu universitären Einrichtungen für studentische Gewerkschaftsmitglieder.
Diese Einschränkung und Unterdrückung für Gewerkschaftsmitglieder sind kein isoliertes Phänomen. So auch im Berliner Kino Babylon, wo der kämpfenden Gewerkschaft FAU Berlin der Zutritt verweigert wurde und einzelne Mitglieder nun rechtlich verfolgt werden. Einmal mehr wird hier deutlich, dass fundamentale Rechte durch die Autoritäten und Bosse einfach außer Kraft gesetzt werden können wenn sie ihre Macht bedroht sehen.

Wir kämpfen europaweit für eine freie, kostenlose und emanzipatorische Bildung für alle Menschen und unterstützen die Forderungen der ukrainischen Studierenden und verurteilen die Repression aufs Schärfste. Wir bitten alle Studierenden und GewerkschaftlerInnen dazu auf Protestbriefe und Solidaritätsaktionen zu organisieren.

Ein Angriff auf EineN ist ein Angriff auf alle!

Uneingeschränkte Solidarität mit den Betroffenen der „Priama Dija“!

Föderation der Bildungsinitiativen, FAU-IAA

Solikonzert für Belgrad-Six

Bei unserem am 3. April veranstalteten Solikonzert kamen, nach Abzug der Fahrtkosten der Musiker, 150 € für die Genossen in Belgrad zusammen. Das Geld wurde an die GeKo überwiesen und wird zusammen mit den Spenden anderer FAU Syndikate nach Serbien weitergeleitet.
Hintergrundinfos und den aktuellen Stand findet ihr auf der Sonderseite der FAU: http://www.fau.org/soli/belgrade6

Vortrag am 26.4.2010 – Was ist eigentlich Anarcho-Syndikalismus?

Was ist eigentlich Anarcho-Syndikalismus?

Ort: Melanchtonanium Hörsaal D
Uhrzeit: 19 Uhr

Jeder von uns hat die Formel „Ein Angriff auf eine von uns ist ein Angriff auf alle!“ schon mal gehört. Und ebenso haben wir alle schon oft die Phrase von der „Solidarität“ vernommen. Aber was könnte die wirkliche, praktische Bedeutung dieser und noch ein paar anderer bekannter sozialistischer Schlagworte aus der ArbeiterInnenbewegung sein?
Rudolf Mühland geht diesen und anderen Fragen nach und gibt dabei einen kleinen historischen Überblick über die Wurzeln des Anarcho-Syndikalismus und seine Entwicklung vom 19. bis zum 21. Jahrhundert. Dabei legt er einen Schwerpunkt auf die heutige Freie ArbeiterInnen Union (FAU-IAA) und ihre aktuelle Situation. So wichtigen Fragen wie:
* Wie sind die Menschen innerhalb der FAU organisiert?
* Welche kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Ziele verfolgt die FAU?
* Wer kann mitmachen?
oder auch
* Wie steht die FAU zur Bertiebsratsfrage?
* Wie steht die FAU zu Tarifverträgen?
und viele andere Fragen mehr werden angesprochen. Nach dem Vortrag mit Präsentation bleibt Zeit die aufgeworfenen Thesen zu diskutieren und weiterführende Probleme zu erörtern.